Allgemeine Vertragsbedingungen
Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen (im weiteren: AVB) enthalten die ausführlichen Vorschriften für die Inanspruchnahme der auf der Homepage – www.agro-street.com - der Infobánya Bt. (Agrostreet.com KG, im weiteren: Dienstleister) gewährten Dienstleistungen, als diese AVB den Bestimmungen des Gesetzes Nr. CVIII aus dem Jahre 2001 über die einzelnen Punkte der mit der Informationsgesellschaft verbundenen Dienstleistungen, sowie den sonstigen Vorschriften des ungarischen Rechtes entsprechen. Der Dienstleiter gilt gemäß § 2 Punkt 1) des Gesetzes als Dienstleister- Vermittler.
1. Homepage: www.agro-street.com
2. Dienstleister:
Infobánya Bt
Adresse: H-5400, Mezõtúr, Dobó István út 10
Steuernummer: 21876718-2-16
EU-Steuernummer: HU21876718
Bankkontonummer: (EUR):10800014-60000006-11092784
Handelsregisternummer: Cg.16-06-009008
3. Käufer
In Anwendung dieser AVB ist Käufer
diejenige natürliche Person, Rechtsperson oder über keine Rechtspersönlichkeit
verfügende Organisation, die sich auf der Homepage eingetragen und deren Registrierung
der Dienstleister angenommen und bestätigt hat, weiterhin ein für sich
verbindliches Kaufangebot für ein Produkt in der von ihr bezeichneten Menge und
Qualität abgegeben hat.
4. Verkäufer
In Anwendung dieser AVB ist Verkäufer diejenige natürliche Person,
Rechtsperson oder über keine Rechtspersönlichkeit verfügende Organisation, die
sich auf der Homepage eingetragen und deren Registration der Dienstleister angenommen
hat, die ein für sich verbindliches Verkaufsangebot für ein Produkt in der von
ihr bezeichneten Menge und Qualität abgegeben hat.
5. Registrierung
Die Registrierung ist die Durchführung des im Menüpunkt Beschriebenen,
wodurch der die Registration Durchführende diese ÁSZF für sich als verbindlichen
anerkennt und damit einen Vertrag mit dem Dienstleister über die Inanspruchnahme
der durch die Homepage gewährten
Dienstleistung abschließt.
6. Das Produkt
In Anwendung dieser AVB kann das Produkt irgendeines der vom Dienstleister
im abfolgenden Menü der Produktbeschreibungen aufgeführten Waren sein.
Die Verkäufer können auch aus den der vorstehenden Beschreibung
entsprechenden Produkten nur diejenigen zum Verkauf anbieten, deren
ausschließliche Eigentümer sie sind bzw. die sie gemäß der mit dem Eigentümer, mit den Mitinhabern
bestehenden Vereinbarungen oder
sonstigen Bestimmungen berechtigt sind zum Verkauf anzubieten und darüber einen
Kaufvertrag abzuschließen.
Der Verkäufer des Produktes ist verpflichtet, auf dem Datenblatt alle vom Dienstleister
verlangten Daten über das Produkt zu
veröffentlichen.
7. Geschäftsabschluss
Im Falle von der Anbietung des Produktes zum Verkauf: Der Verkäufer hat sein sich auf den Verkauf richtendes Angebot
unterbreitet, wenn er das Einstellen des Angebotes im Menüpunkt
"Produktausschreibung" abgeschlossen hat. Der vom Verkäufer bezeichneter Preis des Produktes vermindert sich je Kalendertag um den vom Verkäufer
angegebenen Betrag. Der Kaufvertrag wird abgeschlossen, wenn für das Produkt
das erste gültige Kaufangebot beim Verkäufer eingeht. Damit fällt das Produkt
aus dem Angebot heraus, es kann hierfür im weiteren kein gültiges Kaufangebot
mehr gemacht werden.
Im Falle von der Suche nach einem Produkt: Der Käufer hat sein sich Kaufangebot unterbreitet, wenn er das Einstellen des Kaufangebotes im Menüpunkt „Kaufangebot Ausschreibung“ abgeschlossen hat. Der vom Käufer bezeichneter Preis erhöht sich je Kalendertag um den vom Käufer angegebenen Betrag. Der Kaufvertrag wird abgeschlossen, wenn für das Produkt das erste gültige Angebot beim Käufer eingeht. Damit fällt das Produkt aus dem Angebot heraus, es kann hierfür im weiteren kein gültiges Angebot mehr gemacht werden.
Verkäufer und Käufer nehmen zum Kenntnis, dass für ihre
Angebote Angebotsverbindlichkeit gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch besteht, und
dass mit der Annahme des Verkaufsangebots durch den Käufer ein Kaufvertrag
gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch zustande gekommen ist, für dessen
vertragsgemäße Erfüllung sie zu haften haben.
8. Dienstleistungsgebühren
Das Annoncieren des Produktes auf der Homepage, d. h. sein Anbieten zum Verkauf oder Kauf ist gebührenfrei.
9. Einschränkung der Verantwortung des
Dienstleiters
Der Dienstleister führt zwischen den Verkäufern und den Käufern
ausschließlich die Weiterleitung der von ihnen zur Verfügung gestellten
Informationen aus. Daraus folgend haftet der Dienstleister nicht für die
Echtheit der von den Verkäufern und
Käufern gemachten Angaben, für die Haftungsverpflichtung der Verkäufer
und Käufer. Der Kaufvertrag kommt zwischen der das Angebot abgebenden und der
das Angebot annehmenden Person zustande, der Dienstleister ist in diesem
Rechtsgeschäft keine Vertragspartei, daraus ergibt sich die Konsequenz, dass er
für die Erfüllung des Rechtsgeschäftes nicht haftet.
10. Rechte des Dienstleiters in
Verbindung mit den Produkten, den Verkäufern und Käufern
Der Dienstleister behält sich das Recht vor, ein zum Verkauf/Kauf angebotenes
Produkt ohne besondere Begründung vom Handel auszuschließen, wenn dessen
Charakter nach Beurteilung des Dienstleiters die Funktionsprinzipien der
Homepage verletzt. In diesem Punkt ist ausschließlich die Erklärung des
Dienstleiters maßgebend.
Der Dienstleiter behält sich das Recht vor, einen Verkäufer oder Käufer von
der Nutzung der Homepage auszuschließen, wenn die gegebenen Person im Hinblick
auf einen früher über die Homepage zustande gekommenen Kauf ein
vertragswidriges Verhalten gezeigt oder früher die in diesen AVB enthaltenen
Bestimmungen verletzt hat oder im übrigen ein Verhalten gezeigt hat, das nach
der Beurteilung des Dienstleiters mit der Mentalität der Homepage unvereinbar
ist.
11. Sonstige Bestimmungen
Verkäufer und Käufer nehmen mit ihrem Eintritt in die Homepage zur
Kenntnis, dass für die Vermittlung der über die Homepage abgeschlossenen Käufe
die allgemeinen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie ihre sich auf
den Kauf beziehenden besonderen Vorschriften maßgebend sind.
Verkäufer und Käufer akzeptieren im Hinblick aller sonstigen Fragen in
Verbindung mit dem Anbieten der Produkte zum Verkauf, mit ihrem Kauf, sowie der Transaktion als ausschließliche und
authentische Quelle die im Computersystem des Dienstleiters gespeicherten Daten.
12. Schutz der Persönlichkeitsrechte
Mit der freiwilligen Ausfüllung des Erfassungsbogens erteilt die die
Registrierung durchführende Person ihre Zustimmung dazu, dass der Dienstleiter
ihre angegebenen Daten zwecks Identifikation speichert.
13. Zuständigkeitsvereinbarung
Bei einem Rechtsstreit zwischen dem Dienstleister und dem Verkäufer bzw.
dem Dienstleiter und dem Käufer ist – in
Abhängigkeit vom Kompetenzbereich – das Stadtgericht Kecskemét bzw. das
Komitatsgericht Bács-Kiskun das über ausschließliche Zuständigkeit verfügende
Gericht.
14. Datumsberechnung
Grundlage für die Datumsberechnung ist die Systemzeit des Servers des
Dienstleisters. Der Server befindet sich in der CET Zeitzone. Der Dienstleiter
haftet nicht, falls der Server vorübergehend nicht erreichbar ist und daraus
irgendeiner Person irgendwelche Nachteile zustoßen.